Hartz4forall

aktuelle Gerichtsurteile zum Thema Hartz4

2009-08-10T06:39:00.000-07:00

Auf der folgenden Webseite kann man aktuelle Gerichtsurteile zum Thema Hartz4 nachlesen: mehr

Bsp: BU ist Einkommen, kein Zuschuß bei orthopädischen Leiden, Abwrackprämie ist Einkommen, Hausbesuche sind rechtswidrig, Zinsenerträge sind Einkommen, Witwenrentenabfindung ist kein Einkommen, Stromguthaben ist Einkommen, Mehrbedarfszuschlag ohne Sorgerecht .....

Das Berliner Sozialgericht hat eine Liste von 200 Urteilen ins Netz gestellt: Entscheidungen zur Grundsicherung Arbeitssuchender II hier

Hatz4 und der Bundeshaushalt 2010

2009-08-10T06:21:00.000-07:00

Die Ausgaben für Hartz IV werden den Bundeshaushalt 2010 schwer belasten. Nach Berechnungen des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel wird der Bund 2010 dafür 44,6 Milliarden Euro ausgeben - gegenüber 37,7 Milliarden Euro im laufenden Jahr.

Immer mehr Hartz4-Empfänger werden Selbständige

2009-08-10T06:12:00.000-07:00

Bereits in den ersten sechs Monaten halfen Jobcenter nach BA-Angaben rund 12 000 bisherigen Arbeitslosengeld-II-Empfänger bei der Existenzgründung.

Im Jahr 2008 hätten sich rund 25 000 Arbeitslosengeld-II-Empfänger für diesen Weg entschieden.

Die Jobcenter unterstützten Existenzgründer bei der Entwicklung von Geschäftsideen bis zu Hilfen bei Finanzierungsfragen.

Nur jeder zehnte geförderte Selbstständige aus dem Kreis der Hartz-IV-Betroffenen sei ein halbes Jahr später wieder arbeitslos gewesen.

Aber wichtig ist das erste bzw. 2. Jahr in der Selbständigkeit. In den ersten 6 Monaten kommen die Gelder noch vom Arbeitsamt. Danach muß sich zeigen, ob das Konzept stimmt und vor allem, ob es einen Markt für die Geschäftsidee gibt. Ich kenne einige, die 2 Jahre durchgehalten haben und nun wieder arbeitslos sind.

Wichtig sind auch Fördergelder, die man nicht zurückzahlen muß. Ansonsten sitzen einem die Zinsen im Nacken. Hier ein kleiner Tipp zu "geschenkten" Fördergelder.

Immer mehr Selbständige werden zu Hartz4-Empfängern

2009-08-10T05:58:00.000-07:00

Die Wirtschaftskrise beutelt auch die Selbständigen kräftig durch. Schnell bleiben Einkünfte aus und die Nebenkosten fressen einen auf. 2006 haben 56.000 Selbständige eine staatliche Unterstützunge benötigt. 2008 sind es schon 114.000 Personen, die die sogenannte Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) beziehen. Dies ist Verdoppelung der Zahlen innerhalb von 2 Jahren. Und der Trend setzt sich fort.

So haben mehr als die Hälfte der Betroffenen habe wegen Auftragsmangels Einkünfte von weniger als 400 Euro monatlich. Zudem werden Aufträge und damit verbundene Rechnungen zu spät bezahlt.

Armut in Deutschland auf dem Vormarsch

2009-07-25T23:42:00.000-07:00

Einer Studie zufolge gilt als arm, wer 60 Prozent oder weniger als das mittlere Einkommen verdient. Für eine allein lebende Person sind das 764 Euro, für ein Paar ohne Kinder 1376 Euro.

Versuchen Sie mal davon zu leben!

Auch die jetzigen "Konjunkturprogramme" gehen an dieser Thematik völlig vorbei. Die Abwrackprämie ist in keiner Weise dazu geeignet, gegen Armut vorzugehen, da sie nur den Bürgern zugute komme, die sich einen Neuwagen leisten könnten. Um den Konsum in Deutschland zu stärken, müsse das Geld dahin gegeben werden, wo es am dringendsten gebraucht werde, sagte Schneider. Er forderte, den Hartz-IV-Regelsatz von derzeit 351Euro auf 440 Euro zu erhöhen.

Diese Problematik muß der Öffentlichkeit deutlich bewußt gemacht werden. Wir reden immer über Armut in der Dritten Welt oder über Armut in Südamerika. Es werden armseligen Wohnverhältnisse gezeigt. Aber auch hierzulande kann man erschütternde Zustände aufdecken.

Armut in Latainamerika und andernorts heißt, daß man fast nur etwas zum Essen hat. Die "Suppenküchen" in Deutschland haben einen steigenden Zulauf.

Ich habe eine interessanten Blog gefunden: Das Unterschichtenblog. Schauen Sie mal vorbei!

Nebeneinkünfte von Politikern

2009-07-21T03:38:00.000-07:00

Bundestagsabgeordnete haben ihre Einkünfte durch Nebenjobs deutlich gesteigert. Im Jahr 2007 verbuchten 144 von 613 Parlamentariern Honorare von zusammen mindestens 5,8 Millionen Euro, heißt es in einer Studie der Beratungsfirma deducto. 2008 kassierten 156 Abgeordnete zusammen mindestens 6,66 Millionen Euro.

Auf den Euro genaue Angaben sind nicht möglich. Die Abgeordneten geben ihre Einkünfte in Kategorien, Zeiträumen und Stufen an: Stufe 1 (Einkünfte einer Größenordnung von 1.000 bis 3.500 Euro), Stufe 2 (Einkünfte bis 7.000 Euro), Stufe 3 (Einkünfte über 7.000 Euro).

Was unsere Poliker verdienen? Hier einige Beispiele:
Walter Riester (SPD), ehemaliger Bundesminister für Arbeit, geht 67 anzeigepflichtigen Nebentätigkeiten nach. Damit kam 2008 er auf zusätzliche Einkünfte in Höhe von 144.500 Euro

Klaus Brandner (SPD) geht neben seinem Job als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium insgesamt acht weiteren Tätigkeiten nach. Diese brachten ihm 2008 mindestens 129.500 Euro ein.
...
Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Michael Fuchs (CDU), kam auf insgesamt 20 anzeigepflichtige Nebentätigkeiten. Mit ihnen verdiente er mindestens 109.500 Euro.

Ex-Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) kam im vergangenen Jahr auf Nebeneinkünfte von mindestens 91.000 Euro. Er ging insgesamt sechs anzeigepflichtigen Nebentätigkeiten nach, unter anderem als Aufsichtsrat bei der Deutschen Energie-Agentur (Dena) und als Mitglied des Aufsichtsrates bei der Invest in Germany GmbH.
Quelle: Handelsblatt

Das Arbeiten im Abeitsministerium scheint sich zu lohnen für die Herren.

Hier noch etwas aus dem täglichen Leben:

Sozialamt in Göttingen kürzt Hartz4 wegen Nebeneinnahmen aus dem Betteln. Den Betrag habe sich der Sachbearbeiter zuvor "hochgerechnet", nachdem er den Betroffenen mehrfach beim Betteln beobachtet hatte. Erst wurden 120 Euro gekürzt, dann später nur noch 50 Euro.

Erst nach bundesweitem Protest wurde diese Praxis geändert.

Ein klein bisschen Unverschämt

2009-07-21T01:29:00.000-07:00

Man kann es auch übertreiben. Der betrügerische Pilot hat 100.000 Euro Stütze kassiert, obwohl er in den USA monatlich bis zu 10.000 Euro verdiente. Ralf S. (Name geändert, 66 Jahre) hat für seine sechsköpfige Familie sieben Jahre lang Arbeitslosenhilfe und Hartz-IV kassiert. Doch in den USA flog der frühere Zeitsoldat fleißig für die Gesellschaft Aircraft.

Besonders unverschämt: Ralf S. jettete mit einer Boeing 737 quer durch die Staaten, rund um die Welt. Dann wollte er die Lizenz für die 747 erwerben. Dafür stellte er einen Antrag auf Finanzierung - bei der ARGE.

Quelle: Express, 25. Juni 2009

Abwrackpämie wird auf Harzt 4 angerechnet

2009-07-19T10:29:00.000-07:00

Wer sein Auto abwrackt und die Umweltprämie des Staates kassiert, bekommt geringere Hartz-IV-Leistungen. Das hat das Landessozialgericht in NRW entschieden.

Die staatliche Abwrackprämie mindert bei Hartz-IV-Empfängern das Arbeitslosengeld II. Die Prämie muss als Einkommen leistungsmindernd angerechnet werden. Das entschied das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in einem Rechtsschutzverfahren eines Bochumer Arbeitslosen.

Quelle-Konzern: Besitzerin lebt von 600 Euro im Monat

2009-07-19T10:21:00.000-07:00

So ist das in der Privatwirtschaft. Wenn man Pleite geht und mit dem gesamten privaten Vermögen haftet, dann tun sich plötzlich Abgründe auf: Madeleine Schickedanz, die Erbin des Quelle-Konzerns sorgt sich um einen Total-Bankrott.

Sie und ihre Familie leben derzeit von 600 Euro im Monat, versorgen sich mit Obst und Gemüse aus dem eigenen Garten und gehen im Discounter einkaufen. (Soso)

Sie sagt, daß sie im schlimmsten Fall nicht einmal Rente bekommen würde - Aber Hartz 4 geht doch auch ?!

Alle Menschen sind gleich

2009-07-19T09:31:00.000-07:00

... sagt das Grundgesetzt.

Aber wenn man in die Mühlen der Bürokratie geraten ist, dann ist man ein Mensch zweiter Klasse geworden.

Jugendliche gehen in den Ferien arbeiten um sich dann Wünsche zu erfüllen. Sie merken, daß man dafür morgens aufstehen muß und ein geregeltes Leben führen muß.

Doch für Hartz4-Empfänger-Jugendliche lohnt sich dies nicht. Dafür sorgen die strengen Zuverdienst-Regeln bei Hartz IV:

die ersten 100 Euro sind frei
jeder weitere Cent wird auf das Arbeitslosengeld II oder das Sozialgeld für die Kinder angerechnet
von Einkommen zwischen 100 und 800 Euro darf jeder fünfte Euro behalten werden
von Beträgen zwischen 800 und 1200 Euro nur jeder zehnte Euro
darüber ist jeder Euro weg.

Beispiel:
Wer zum Beispiel 600 Euro verdient, darf 200 behalten und von 1000 Euro bleiben gar nur 260 Euro übrig

Doch der Staat betrachtet in einem Arbeitslosenhaushalt nicht jedes Familienmitglied einzeln, sondern alle zusammen als "Bedarfsgemeinschaft". Damit werden alle Einkünfte auf die Stütze angerechnet, egal, wer sie erzielt.

Wenn also der 16 jährige Sohn einen Ferienjob hat, dann kann es sein, daß er damit seine gesamte Famiele ernährt, er selber aber überhaupt nichts hat.

Da macht das Arbeiten doch richtig Spaß!